Ruff Rudin Elisabeth, BGE 9C_563/2015 Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen – Verjährungs- oder Verwirkungsfrist, SPV 4/2016, S. 101ff.

Bundesgerichtsurteil BGE 9C_563/2015: Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen

 

Verjährungs- oder Verwirkungsfrist

Ruff Rudin Elisabeth, SPV 4/2016, S. 101ff.

Die relative einjährige und die absolute fünfjährige Frist zur Geltendmachung eines Rückforderungsanspruchs nach Art. 35a Abs. 2 BVG sind Verjährungsfristen im obligationenrechtlichen Sinn und können unterbrochen werden. Der Handlungsspielraum der Kasse wird durch die rechtzeitige Einholung eines Verjährungseinredeverzichts oder die Einleitung der Betreibung erweitert.

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Müller Yolanda, Patronale Wohlfahrtsfonds – Ihre Rolle, ihre Leistungen, SPV 05/2015, S. 74ff.

Patronale Wohlfahrtsfonds – Ihre Rolle, ihre Leistungen

Müller Yolanda, Schweizer Personalvorsorge 5/2015, S. 74ff.

Änderungen für Wohlfahrtsfonds zur Verminderung der Bürokratie sind auf gutem Weg. Ihre Steuerbefreiung darf nicht beschränkt werden. Die Koppelung der finanziellen Not an den Existenzbedarf verkennt Sinn und Zweck der Wohlfahrtsfonds.

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Müller Yolanda/Feigenwinter Simon, Wechsel der Vorsorgeeinrichtung – Schicksal von latenten Invaliditätsfällen, SPV 12/2014, S. 91ff.

Wechsel der Vorsorgeeinrichtung – Schicksal von latenten Invaliditätsfällen

Müller Yolanda / Feigenwinter Simon, in: Schweizer Personalvorsorge 12/2014, S. 91ff.

Verbleibt eine vor Auflösung des Anschlussvertrags bereits arbeitsunfähige, aber erst zu einem späteren Zeitpunkt invalidisierte Person bei der bisherigen Vorsorgeeinrichtung oder findet ein Wechsel zur neuen statt? Wie ist der Übernahmevertrag zwischen den Vorsorgeeinrichtungen zu verstehen? Mit diesen Fragen hat sich das Bundesgericht befasst.

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Müller Yolanda/Koller Nadine, Von Sozialplänen, Härtefällen und zu tiefen AHV-Freibeträgen, AWP Soziale Sicherheit 10/2014, S. 8f.

Von Sozialplänen, Härtefällen und zu tiefen AHV-Freibeträgen

Müller Yolanda / Koller Nadine, AWP Soziale Sicherheit 10/2014, S. 8f.

Die im Parlament hängige Motion Heim verlangt, dass die AHV-Beitragspflicht für Leistungen von Personalfürsorgestiftungen gelockert wird. Warum die von Nationalrätin Bea Heim vom Bundesrat geforderten Anpassungen zu wenig weit gehen, erläutern Yolanda Müller und Nadine Koller von Dufour Advokatur Notariat.

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Müller Yolanda/Moser Markus, Patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Wie weiter in der AHV-Problematik?, SPV 04/2013, S. 91ff.

Patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen:
Wie weiter in der AHV-Problematik?

Müller Yolanda / Moser Markus, Schweizer Personalvorsorge 4/2013, S. 91f.

  • Individualisierte Leistungen und Pensionskasseneinlagen von patronalen Wohlfahrtsfonds unterliegen grundsätzlich der AHV-Beitragspflicht beim Arbeitgeber
  • Die Kosten vorzeitiger Pensionierungen ohne Leistungskürzungen erreichen rasch 0.5 Mio. Franken
  • Eine rasche und adäquate Anpassung des Ausnahmekatalogs der AHV ist vonnöten

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