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Naef / Rieger, Zur Durchsetzung von Informationsrechten nach Art. 715a OR, AJP/PJA 5/2018, S. 600ff.

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Zur Durchsetzung von Informationsrechten

Monika Naef / Sebastian Rieger, AJP/PJA 5/2018, S. 600ff.

Das Bundesgericht hat sich im Rahmen des Leitentscheids 4A_364/2017 vom 28. Februar 2018 mit der Frage auseinandergesetzt, ob der Anspruch eines Verwaltungsratsmitglieds auf Auskunft und Einsicht nach Art. 715a OR gerichtlich durchgesetzt werden kann. Das Bundesgericht hatte die in der Lehre strittige Frage bisher offengelassen. Der wegweisende Entscheid bestätigt nun die gerichtliche Durchsetzbarkeit. Vom Gesetzgeber gewährte Ansprüche müssen grundsätzlich durchsetzbar sein. Die von der herrschenden Lehre vertretene Auffassung, Art. 715a OR sei gerichtlich durchsetzbar, wurde nun höchstrichterlich bestätigt. Die Autoren führen im vorliegenden Beitrag die Argumente für und gegen die Durchsetzbarkeit des Anspruchs auf und analysieren kritisch die aktuellen Lehrmeinungen.

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Baumann Lorant, Privatbestechung – Unternehmen sind gefordert, r&w 4/2015, S. 41f.

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Privatbestechung – Unternehmen sind gefordert

Baumann Lorant Roman, Privatbestechung – Unternehmen sind gefordert, rechnungswesen&controlling, 4/2015, S. 41f.

Verurteilungen wegen Privatbestechung wurden bis heute soweit ersichtlich keine ausgesprochen. Die am 25. September 2015 verabschiedete Revision des Korruptionsstrafrechts sieht nun mehr markante Änderungen vor. Auch Unternehmen sind gefordert, Privatbestechungen in den eigenen Reihen zu verhindern.

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Müller Yolanda/Moser Markus, Patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Wie weiter in der AHV-Problematik?, SPV 04/2013, S. 91ff.

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Patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen:
Wie weiter in der AHV-Problematik?

Müller Yolanda / Moser Markus, Schweizer Personalvorsorge 4/2013, S. 91f.

  • Individualisierte Leistungen und Pensionskasseneinlagen von patronalen Wohlfahrtsfonds unterliegen grundsätzlich der AHV-Beitragspflicht beim Arbeitgeber
  • Die Kosten vorzeitiger Pensionierungen ohne Leistungskürzungen erreichen rasch 0.5 Mio. Franken
  • Eine rasche und adäquate Anpassung des Ausnahmekatalogs der AHV ist vonnöten

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Müller Yolanda, AHV-Keule für patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Der Gesetzgeber ist gefordert, ST 04/2012, S. 226ff.

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AHV-Keule für patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen:
Der Gesetzgeber ist gefordert

Müller Yolanda, Der Schweizer Treuhänder 4/2012, S. 226ff.

Mit dem Bundesgerichtsentscheid vom 8. August 2011 droht den patronalen Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen weiteres Ungemach. Die zusätzlichen Kosten durch die neue paritätische AHV-Beitragspflicht und der bürokratische Aufwand könnten vielen Fonds ihre Existenz kosten. Dringender Handlungsbedarf ist angezeigt.

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Müller Yolanda, Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Ein Auslaufmodell?, SPV 05/2011, S. 79ff.

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Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistunge
Ein Auslaufmodell?

Müller Yoland, Schweizer Personalvorsorge 5/2011, S. 79f.

Charakteristisch für Patronale Wohlfahrtsfonds ist, dass das Stiftungsvermögen regelmässig durch freiwillige Zuwendungen des Stifters und/oder Arbeitgebers geäufnet wird, weshalb der Stiftungsrat nicht paritätisch besetzt sein muss. In letzter Zeit geraten Wohlfahrtsfonds von verschiedenen Seiten unter Druck.

  • Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen zeichnen sich dadurch aus, dass keine reglementarischen Vorsorgeansprüche bestehen.
  • Verschiedene BVG- und BVV-2-Bestimmungen wurden für Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen für anwendbar erklärt, obwohl dies für Wohlfahrtsfonds nicht zweckmässig ist.

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