Müller/Naef, Wohlerworbene Rechte und ihre Grenzen,SPV 10/2012, S. 85f.

Urteil 9C_88/2012 vom 31. Juli 2012

Wohlerworbene Rechte und ihre Grenzen

Müller Yolanda / Naef Monika, Schweizer Personalvorsorge 10/2012, S. 85f.

Sind unverbrüchlich zugesagte Leistungen einer Pensionskasse unantastbar?
Das Bundesgericht differenziert in einem neuen Entscheid.

  • Wohlerworbene Rechte sind nicht absolut geschützt.
  • Eine tiefere reglementarische Zusatzrente als die ursprünglich unabänderlich zugesicherte ist hinzunehmen, wenn übergeordnete Ziele dies eindeutig erfordern und der konkrete Eingriff angemessen ist.

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