Ruff Rudin, BGE 9C_563/2015 Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen – Verjährungs- oder Verwirkungsfrist, SPV 4/2016, S. 101ff.

Bundesgerichtsurteil BGE 9C_563/2015: Rückforderung zu Unrecht bezogener Leistungen

 

Verjährungs- oder Verwirkungsfrist

Ruff Rudin Elisabeth, in: Schweizer Personalvorsorge 4/2016, S. 101ff.

Die relative einjährige und die absolute fünfjährige Frist zur Geltendmachung eines Rückforderungsanspruchs nach Art. 35a Abs. 2 BVG sind Verjährungsfristen im obligationenrechtlichen Sinn und können unterbrochen werden. Der Handlungsspielraum der Kasse wird durch die rechtzeitige Einholung eines Verjährungseinredeverzichts oder die Einleitung der Betreibung erweitert.

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Baumann Lorant/Markowitsch, Die gemeinnützige GmbH, Expert Focus 3/2016, S. 136ff.

Die Gemeinnützige GmbH
Auslegeordnung einer kaum genutzten Alternative
zur Stiftung

Baumann Lorant Roman / Markowitsch Sandra-Jane, Expert Focus 3/2016, S. 136ff.

Für die Verwirklichung gemeinnütziger Aktivitäten wird oft die Stiftung gewählt. Gibt es Alternativen dazu? Seit einigen Jahren kann eine GmbH wie eine Stiftung gemeinnützig tätig sein. Die Praxis zeigt, dass die gemeinnützige GmbH bisher ein Mauerblümchendasein gefristet hat. Dies muss nicht sein, wie die Ausführungen darlegen.

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Müller/Ruff Rudin, Verjährungs- oder Verwirkungsfrist für die Rückforderung unrechtmässiger Leistungsbezüge?, 03/2016

Verjährungs- oder Verwirkungsfrist für die Rückforderung unrechtmässiger Leistungsbezüge?

Müller, Yolanda / Ruff Rudin, Elisabeth, 03/2016

Das Bundesgericht hat für Rechtssicherheit gesorgt: Die einjährige relative wie auch die fünfjährige absolute Rückforderungsfrist nach Art. 35a Abs. 2 BVG sind Verjährungsfristen. Die Vorinstanz ging noch von einer Verwirkungsfrist aus. Das Bundesgericht hat dies korrigiert. Sein Entscheid ist sachgerecht und nimmt auf die spezielle rechtliche Stellung der beruflichen Vorsorge Rücksicht.

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Mustervorlage für einen Verjährungseinredeverzicht

Müller/Bock, Die Revision von Art. 89a ZGB aus der Sicht des Praktikers, SZS 2/2016, S. 146ff.

Die Revision von Art. 89a ZGB aus der Sicht des Praktikers

Müller Yolanda / Bock Anne-Florence,Schweizerische Zeitschrift für Sozialversicherung und berufliche Vorsorge 2/2016, S. 146ff.

Zur Stärkung patronaler Wohlfahrtsfonds ohne reglementarische Leistungen im Zuge der parlamentarischen Initiative Pelli (11.457)

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Degen/Baumann Lorant, Drum prüfe, wer sich ewig bindet, Die Stiftung, Schweiz Spezial 1/2016, S. 38f.

Drum prüfe, wer sich ewig bindet

Degen Christoph / Baumann Lorant Roman, Die Stiftung, Schweiz Spezial 1/2016, S. 38f.

Krisen können ganz unverhofft über eine Stiftung hereinbrechen: Der Stifter stirbt, die Spendeneinnahmen brechen weg, die Finanzmärkte spielen verrückt, es gibt kaum mehr sinnvolle Projekte etc. Schnelle Veränderungen sind dann erforderlich. Deshalb sorgt der umsichtige Stifter bereits bei der Errichtung seiner Stiftung vor.

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