Müller Yolanda, AHV-Keule für patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Der Gesetzgeber ist gefordert, ST 04/2012, S. 226ff.

AHV-Keule für patronale Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen:
Der Gesetzgeber ist gefordert

Müller Yolanda, Der Schweizer Treuhänder 4/2012, S. 226ff.

Mit dem Bundesgerichtsentscheid vom 8. August 2011 droht den patronalen Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen weiteres Ungemach. Die zusätzlichen Kosten durch die neue paritätische AHV-Beitragspflicht und der bürokratische Aufwand könnten vielen Fonds ihre Existenz kosten. Dringender Handlungsbedarf ist angezeigt.

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Müller Yolanda/Naef Monika, Wohlerworbene Rechte und ihre Grenzen, SPV 10/2012, S. 85ff.

Urteil 9C_88/2012 vom 31. Juli 2012

Wohlerworbene Rechte und ihre Grenzen

Müller Yolanda / Naef Monika, Schweizer Personalvorsorge 10/2012, S. 85f.

Sind unverbrüchlich zugesagte Leistungen einer Pensionskasse unantastbar?
Das Bundesgericht differenziert in einem neuen Entscheid.

  • Wohlerworbene Rechte sind nicht absolut geschützt.
  • Eine tiefere reglementarische Zusatzrente als die ursprünglich unabänderlich zugesicherte ist hinzunehmen, wenn übergeordnete Ziele dies eindeutig erfordern und der konkrete Eingriff angemessen ist.

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Baumann Lorant, Annahme von Spenden durch Stiftungen – Gefahr der Geldwäscherei?, Verbands-Management 3/2012, S. 40f.

Annahme von Spenden durch Stiftungen – Gefahr der Geldwäscherei?

Baumann Lorant Roman, Fachzeitschrift für Verbands- und Nonproft-Management 3/2012, S. 40f.

Die Annahme von Spenden kann Risiken in sich bergen. Es empfiehlt sich daher, den Prozess der Spendenannahme transparent zu gestalten und die nötige Umsicht walten zu lassen. Gerade wenn Unsicherheiten darüber bestehen, ob eine Spende einen kriminellen Hintergrund hat, tun Stiftungsräte gut daran, eine solche Spende abzulehnen. Dabei geht es nicht nur um Geldwäscherei und andere Gesetzesverstösse, sondern auch un Reputationsrisiken von Stiftungen, die z.B. unversteuerte Schwarzgelder als Spenden akzeptieren. Der nachfolgende Beitrag liefert die rechtlichen Grundlagen rund um die Problematik der Geldwäscherei bei der Annahne von Spenden.

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Degen/Baumann Lorant/Zöbeli, Steuerlicher Abzug von Naturalspenden, ST 12/2011, S. 1060ff.

Steuerlicher Abzug von Naturalspenden
Offene Fragen und Hinweise zur Abzugsfähigkeit

Degen Christoph / Baumann Lorant Roman / Zöbeli Daniel, Der Schweizer Treuhänder 12/2011, S. 1060ff.

Die steuerliche Abzugsfähigkeit von freiwilligen Naturalspenden an steuerbefreite juristische Personen wurde jener von Geldspenden mit Wirkung ab 1. Januar 2006 grundsätzlich gleichgestellt. Die wichtigsten offenen Fragen werden dargelegt und die noch wenig bekannten Abzugsmöglichkeiten aufgezeigt.

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Müller Yolanda, Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen – Ein Auslaufmodell?, SPV 05/2011, S. 79ff.

Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistunge
Ein Auslaufmodell?

Müller Yoland, Schweizer Personalvorsorge 5/2011, S. 79f.

Charakteristisch für Patronale Wohlfahrtsfonds ist, dass das Stiftungsvermögen regelmässig durch freiwillige Zuwendungen des Stifters und/oder Arbeitgebers geäufnet wird, weshalb der Stiftungsrat nicht paritätisch besetzt sein muss. In letzter Zeit geraten Wohlfahrtsfonds von verschiedenen Seiten unter Druck.

  • Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen zeichnen sich dadurch aus, dass keine reglementarischen Vorsorgeansprüche bestehen.
  • Verschiedene BVG- und BVV-2-Bestimmungen wurden für Wohlfahrtsfonds mit Ermessensleistungen für anwendbar erklärt, obwohl dies für Wohlfahrtsfonds nicht zweckmässig ist.

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Müller Yolanda, Leistungsverbesserungen bei nicht vollständig geäufneten Wertschwankungsreserven (Art. 46 E BVV 2) – Ein Missgriff des Verordnungsgebers, SPV 02/2011, S. 86ff.

Leistungsverbesserungen bei nicht vollständig geäufneten Wertschwankungsreserven (Art. 46 E BVV 2)
Ein Missgriff des Verordnungsgebers

Müller Yolanda, Schweizer Personalvorsorge 2/2011, S. 86f.

Art. 46 E BVV 2 schränkt neu Leistungsverbesserungen bei nicht vollständig geäufneten Wertschwankungsreserven für die Vorsorgeeinrichtungen ein. Allerdings hat die Bestimmung weder eine genügende gesetzliche Grundlage, noch ist sie auf alle Arten von Vorsorgeeinrichtungen anwendbar.

  • Leistungsverbesserungen und Festlegung der Verzinsung sind Führungsaufgaben des obersten Organs
  • Zudem ging vergessen, dass es nicht nur privatrechtliche Beitragsprimatskassen gibt

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Degen/Baumann Lorant, Die Verantwortlichkeit von Stiftungsräten, Tribune 3/2010, S. 6f.

Die Verantwortlichkeit von Stiftungsräten

Degen Christoph / Baumann Lorant Roman, Tribune 3/2010, S. 6f.

Stiftungsräte sind die obersten Führungsorgane von Vorsorgestiftungen. In dieser Funktion tragen sie eine grosse Verantwortung. Als Folge eines aktiven regulatorischen Umfelds im Bereich der beruflichen Vorsorge wachsen ihre Aufgaben und Pflichten stetig. Damit steigt auch das Risiko von Fehlentscheidungen und allfälligen Schädigungen des Stiftungsvermögens. Das Bedürfnis nach Massnahmen zur Haftungsbeschränkung ist aktueller denn je.

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Baumann Lorant, Der Stiftungsrat – Das oberste Organ gewöhnlicher Stiftungen, Schulthess Mai 2009

Der Stiftungsrat
Das oberste Organ gewöhnlicher Stiftungen

Zürcher Studien zum Privatrecht Band 214

Roman Baumann Lorant

Die vorliegende Dissertation stellt den Stiftungsrat ins Zentrum und zeichnet sich sowohl durch inhaltliche Tiefe als auch durch einen hohen praktischen Nutzen aus.Die Thematik wird eingeleitet mit den statutarischen und organisationsrechtlichen Grundsätzen einer Stiftung sowie den Eingriffsmöglichkeiten der Aufsichtsbehörden. Aufgegriffen wird sodann die aktuelle Debatte rund um die Foundation Governance und die Honorierung von Stiftungsratsmitgliedern. Im Hauptteil beleuchtet der Autor die Innenstruktur und Funktionsweise des Stiftungsrates sowie seine beiden zentralen Hauptaufgaben: die Erfüllung des Zwecks sowie die Verwaltung des Stiftungsvermögens. Abschliessend vermittelt das Werk einen Überblick über die Haftung des Stiftungsrates bei sorgfaltswidrigem Verhalten. Die Arbeit wurde mit dem Issekutz-Preis der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich ausgezeichnet.

Erschienen: Mai 2009
ISBN 978-3-7255-5855-1
452 Seiten, broschiert
Preis CHF 89.00 / EUR 64.00

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